Jahres-Archive: 2016

Top 10 Urteile zu Suche und Recht in 2016

Für das neue Suchradar habe ich die wichtigsten Urteile zu Suche und Recht des Jahres 2016 zusammengetragen. Hier sind alle Entscheidungen dokumentiert. mehr lesen

Dürfen E-Mail-Adressen in Newsletter-Links integriert werden?

Wer beim Versenden von Newsletter E-Mail-Adressen in Links einbaut, die zu einer Website eines Dritten führen, sollte darauf achten, dass diese nicht unverschlüsselt in der URL zu sehen sind. Dies ist ohne eine zusätzliche Einwilligung des Betroffenen rechtswidrig und kann sogar mit einem Bußgeld geahndet werden. mehr lesen

Gibt es ein Ablaufdatum für Einwilligungen?

Immer wieder werden Gerichtsentscheidungen veröffentlicht, nach denen eine Einwilligung in die Werbung per E-Mail nach einer gewissen Zeit erlöschen soll. Aktuell ist über zwei Urteile aus Bonn und Hamburg zu berichten: mit unterschiedlichem Ergebnis. mehr lesen

Die Datenschutzgrundverordnung ist wichtig. Jetzt. Auch für Onliner.

Die DSGVO kommt. Genau genommen ist sie schon da. Online-Unternehmen dürfen die neue EU-Verordnung nicht ignorieren, sondern müssen bald handeln. Für Onpage.Org habe ich erläutert, was die DSGVO bringen wird. Hier gibt es die wesentlichen Erkenntnisse. mehr lesen

Werbestopper, GDVI und Abmahnungen

Viele größere Unternehmen erhalten seit Ende September regelmäßig Post von der GDVI GmbH. In diesen über 30 Seiten langen Schreiben sind tausende Namen und Adressen von Personen aufgeführt, die sich auf der Website werbestopper.de eingetragen und damit ihren Widerspruch gegen jedwede Werbung bekundet haben sollen.

Sofortüberweisung ist gängig und zumutbar

Das OLG Frankfurt hat einen Streit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und einer Tochter der Deutschen Bahn AG zu Gunsten der Bahn entschieden – und zu Gunsten der Sofort GmbH, die den Dienst Sofortüberweisung anbietet. Das Urteil bescheinigt Sofortüberweisung, ein gängiges und zumutbares Zahlungsmittel im Sinne von § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB zu sein. Und das vollkommen zu recht. mehr lesen

BGH: Wertersatzanspruch des Händlers bei Ausprobieren der Ware

Das Urteil ist mit Spannung erwartet worden. Der BGH hat entschieden, dass der Online-Käufer eines Katalysators Wertersatz schuldet, wenn er den Katalysator nach Erhalt einbauen und wieder ausbauen lässt und anschließend von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Kunde dürfe die Ware nur in einem Umfang testen, wie ihm das auch üblicherweise im Ladengeschäft möglich gewesen wäre (BGH vom 12.10.2016, Az. VIII ZR 55/15). Das Urteil liegt inzwischen im Volltext vor.

02/22 – BGH – braunkohle-nein.de

Bei der treuhänderischen Registrierung einer Domain kann der Treugeber von dem Treuhänder die Übertragung der Domain verlangen.

Auch SMS von Unternehmen mit gutem Zweck können Werbung sein

Tue Gutes und rede drüber. Diesen alten PR-Tipp beherzigen auch viele Unternehmen. Wenn dies per E-Mail oder SMS geschieht, wird dafür häufig eine Einwilligung des Empfängers erforderlich sein. Das hat jetzt das OLG Frankfurt zu Lasten eines Autohauses entschieden. mehr lesen

Stets aktuelle Urteilsübersicht zum E-Mail-Marketing

Auf absolit.de findet sich seit neuestem eine von Daniel Schätzle und mir stets aktuelle gehaltene Liste mit Urteilen zum E-Mail-Marketing. Dort tragen wir alle uns bekannten mitteilungsbedürftigen Urteile zum Recht der E-Mail-Werbung sein. Fehlt eines? Schicken Sie uns gern eine E-Mail.