Vorsicht bei Einwilligungsklauseln in den AGB

Für Unternehmen stellt sich häufig die Frage, wie sie die Einwilligungen ihrer Kunden in die Werbung am einfachsten und sichersten einholen können. Das OLG Köln hat nun eine in die AGB eines Unternehmens integrierte Einwilligungsklausel für unwirksam erklärt. mehr lesen

Domainstreit in der Hauptstadt: berlin.com vs. berlin.de

Im Streit um die Domain berlin.com entschied das Berliner Landgericht, dass der Betreiber der Website die Domain verwenden dürfe, solange durch einen Disclaimer deutlich wird, dass es sich dabei nicht um die offizielle Seite des Landes handelt. mehr lesen

Im neuen Suchradar: 39 rechtliche Fehler von Start-Ups

Das Suchradar 66 ist seit ein paar Tagen raus. Schwerpunkt ist Online-Marketing für Start-Ups. Wie immer habe ich die rechtliche Seite beleuchtet und 39 Fehler zusamengetragen, die Start-Ups im Online-Marketing-Recht häufig machen – jeweils nebst Anleitung, wie man die Fehler vermeidet. Mein Topp10 findet man hier. mehr lesen

Muster-Widerrufsformular in der Printwerbung?

Muss die Musterwiderrufsbelehrung in einen kleinen Printflyer? Ein Rechtsstreit, den die Wettbewerbszentrale gegen einen Versandhändler führt, landet nun vor dem EuGH. Der BGH lässt erkennen, dass er einer Anwendung der Ausnahme auf die Printwerbung durchaus positiv gegenübersteht. Auch die Muster-Widerrufsbelehrung müsse nicht unbedingt auf jeden Bestellzettel. Ob das richtig ist, wird nun der EuGH entscheiden. mehr lesen

Influencer Marketing – Muss die Werbekennzeichnung immer sein?

Alle machen es und dennoch soll es verboten sein? Auf der All Influencer Marketing Conference hat ich erläutert, warum 90 % der Kampagnen im Influencer-Marketing rechtswidrig sind. Schleichwerbung heißt das Stichwort: Und Schleichwerbung ist verboten. Das heißt: redaktioneller Content und Werbung müssen getrennt und die Werbung als solche erkennbar sein. Hier gibt es meine Slides zum Thema. mehr lesen

Lastschrift darf sich nicht auf deutsche Konten beschränken

Die Wettbewerbszentrale hat kürzlich berichtet, dass sie bei mehreren großen Onlinehändlern Verstöße beanstandet hat, dass diese ausländischen Kunden die Zahlung im SEPA-Lastschriftverfahren nicht angeboten habe – inländischen Kunden schon. Ab 13.1.2018 werden zusätzliche Kosten für Kartenzahlungen gänzlich verboten sein. mehr lesen

Nur 1.000,- Euro Streitwert – Zwei Lichtblicke aus München

Gute Nachrichten aus München. Zwei Münchener Gerichte haben für die Werbung per E-Mail einen moderat Streitwert von 1.000,- EUR festgesetzt. mehr lesen

5x Online-Marketing-Recht im bevh-Blog

In der vergangenen Woche sind im Blog des Bundesverband für E-Commerce und Versandhandel (bevh) 5 Gastbeiträge zu Themen rund um das Recht im Online-Marketing erschienen. Weil die Beiträge natürlich thematisch zu den Inhalten des Buches passen, werden sie hier verlinkt. mehr lesen

Datenschutzgrundverordnung im Spiegel der Datenschutzbehörden

Die neue EU-Datenschutzverordnung wirf ihre Schatten voraus. Sie enthält viele Unsicherheiten und Auslgeungsmöglichkeiten. und es ist von besonderem Interesse, wie die Datenschutzbehörden auf solche Interpretationsmöglichkeiten reagieren. mehr lesen

Rechtsprobleme bei der mobilen Werbung

Mobile First – und ein paar rechtliche Themen. Hier finden Sie die Zusammenfassung eines Beitrags zu Rechtsproblemen bei der mobilen Werbung aus dem neuen Suchradar. mehr lesen