Werbestopper, GDVI und Abmahnungen

Viele größere Unternehmen erhalten seit Ende September regelmäßig Post von der GDVI GmbH. In diesen über 30 Seiten langen Schreiben sind tausende Namen und Adressen von Personen aufgeführt, die sich auf der Website werbestopper.de eingetragen und damit ihren Widerspruch gegen jedwede Werbung bekundet haben sollen.

BGH: Wertersatzanspruch des Händlers bei Ausprobieren der Ware

Das Urteil ist mit Spannung erwartet worden. Der BGH hat entschieden, dass der Online-Käufer eines Katalysators Wertersatz schuldet, wenn er den Katalysator nach Erhalt einbauen und wieder ausbauen lässt und anschließend von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Kunde dürfe die Ware nur in einem Umfang testen, wie ihm das auch üblicherweise im Ladengeschäft möglich gewesen wäre (BGH vom 12.10.2016, Az. VIII ZR 55/15). Das Urteil liegt inzwischen im Volltext vor.

Deutschsprachige AGB für Websites von U.S.-Anbietern

Das Berliner Kammergericht hat entschieden, dass die komplett in deutsch gehaltene Fassung des WhatsApp-Auftritts auf der Website und in der App dazu führt, dass auch die AGB in deutscher Sprache angeboten werden müssen. mehr lesen

Conversion Optimierung und Recht – Mein Workshop auf der #Campixx

Im Rahmen des Webshopday der CampixxWeek habe ich einen Workshop zu typischen rechtlichen Fehlern der Conversion Optimierung gehalten. Unter dem Titel „5 Rechtsprobleme bei der Conversion Optimierung“ ging es unter anderem um folgende Themen: Angaben auf der Produktdetailseite, Ausgestaltung des Check-Outs, Dynamic Content und Behavioural Pricing, Re-Targeting und E-Mails an Kaufabbrecher. mehr lesen

Muster-Widerrufsformular in der Printwerbung?

Muss die Musterwiderrufsbelehrung in einen kleinen Printflyer? Ein Rechtsstreit, den die Wettbewerbszentrale gegen einen Versandhändler führt, wird wohl bis zum BGH gehen. In einem Musterverfahren soll entschieden werden, ob das neue Muster-Widerrufsformular auch in eine Printwerbung mit einem Bestellformular integriert werden muss. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat der Wettbewerbszentrale recht gegeben. Nun muss der BGH entscheiden. mehr lesen

Social Media Guidelines – Ein Interview mit Christian Buggisch

Immer häufiger entscheiden sich unsere Mandanten für die Einführung von Social Media Guidelines. Was dabei rechtlich zu beachten ist, wissen wir. Manchmal fragt sich aber, was solche Richtlinien eigentlich in der Praxis konkret bringen. Darüber habe ich mich mit einem Experten unterhalten, Christian Buggisch, Leiter Corporate Publishing bei der DATEV. mehr lesen

BGH zur Werbung in Autorespondern – Aus für Werbung in Transaktionsmails?

Werbung in Autoresponder-E-Mails ist unzulässig, wenn der Empfänger ihr widersprochen hat. Eine verhängnisvolle BGH-Entscheidung hat erhebliche Folgen für den E-Commerce. mehr lesen