Recht der elektronischen Medien in 3. Auflage erschienen

Spindler / Schuster / CoverGanz frisch erschienen ist die 3. Auflage des fast 3.000 Seiten starken juristischen Kommentars zu dem gesamten Recht des E-Commerce. Namhafte Autoren kommentieren dabei die für den elektronischen Geschäftsverkehr einschlägigen Gesetze mit dem besonderen Blick auf die Branche. Martin Schirmbacher hat dabei das gesamte Fernabsatzrecht (inklusive E-Commerce) beigesteuert und gemeinsam mit Prof. Micklitz vom renommierten European University Institute in Florenz das UWG und §§ 5, 6 TMG kommentiert.

Der Spindler/Schuster erläutert alle für das Recht der elektronischen Medien wichtigen materiellen Vorschriften prägnant und übersichtlich unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung. Damit bietet der Spindler/Schuster querschnittartig einen ebenso schnellen wie umfassenden Überblick über das dynamische Recht der elektronischen Medien. Der Kommentar konzentriert sich dabei auf die Kernmaterien Medienrecht und Kommunikationsrecht.

Auszug aus Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, SchirmbacherFür die Neuauflage hat Martin Schirmbacher das gesamte Fernabsatzrecht neu kommentiert. Wegen der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ist die Kommentierung von Anwendungsbereich, Informationspflichten und Widerrufsrecht nahezu vollständig neu. Dazu zählt auch die Kommentierung der Art. 246 ff. EGBGB, wo die Details der Informationspflichten geregelt sind. Hinzugekommen sind auch die besonderen Bestimmungen des § 312a BGB zu Informationspflichten bei telefonischen Verkaufsgesprächen, Vereinbarung von Extrazahlungen, entgeltliche Zahlungsmittel und Kosten für Anrufe zu einem geschlossenen Vertag. Hinzugekommen ist auch das Zivilrecht des E-Commerce, also insbesondere die Regelungen in §§ 312i und 312j BGB, die unter anderem die Bestimmungen zu Button-Gesetz enthalten.

Stark überarbeitet wurde die Spindler/Schuster/Auszug/Impressum/Facebook/§ 5 TMG/SchirmbacherKommentierung der §§ 4 – 6 TMG. Dabei wurde in § 5 TMG u.a. die Rechtsprechung zur Impressumspflicht eingearbeitet. Bei § 6 TMG zur Schleichwerbung in den elektronischen Medien wurden unter anderem die Passagen zur Suchmaschinenwerbung oder zum Astroturfing neu gefasst. Autoren sind Prof. Hans Micklitz und Martin Schirmbacher. In diesem Kontext wurde auch die Impressumspflicht für Telemedien in § 55 RStV besprochen.

Erstmals im Spindler/Schuster Spindler/Schuster Recht der elektronischen Medien, 3. Auflage, UWG kommentiert von Micklitz/Schirmbacher, Linkaufbauenthalten ist eine Kommentierung des UWG, soweit die elektronischen Medien betroffen sind. Gemeinsam mit Prof. Micklitz hat Martin Schirmbacher die Kommentierung der §§ 1-4 und 7 UWG verfasst. Die Regelungen zur  Irreführung in §§ 5, 5a und 6 UWG hat Prof. Micklitz gemeinsam mit Frau Dr. Namyslowska geschrieben. Schwerpunkt der Kommentierung ist natürlich § 4 UWG, wo etwa auch das Linkbuilding besprochen wird. Besonders intensiv ist auch die Besprechung des § 7 UWG insbesondere zur E-Mail-Werbung.

Neben Fernabsatz und Wetbewerbsrecht sind eine Vielzahl von weiteren Gesetzen (teils auszugsweise) kommentiert. Das Buch erläutert die für das Recht der elektronischen Medien relevanten Auszüge aus folgenden Gesetzen:

  • BDSG
  • BGB: Allgemeiner Teil; AGB-Recht, Fernabsatz; Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche
  • EGBGB
  • IPR: EGBGB, Rom I, Rom II
  • Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
  • MarkenG
  • Presserecht im Internet und „elektronische Presse“
  • Rundfunkstaatsvertrag
  • Signaturgesetz
  • StGB
  • TKG
  • TMG
  • UrhG
  • UWG

Im Spindler/Schuster kommentieren Praktiker und Wissenschaftler die einzelnen Vorschriften prägnant und übersichtlich unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung. Die Zusammenfassung des kompletten Medienrechts und des Technikrechts in einem Kommentar ermöglicht es, sich einfach und schnell einen Überblick über die Materie zu verschaffen.

Den Spindler/Schuster brauchen juristische Praktiker, die einen umfassenden Kommentar zum Recht der elektronischen Medien suchen: insbesondere Rechtsanwälte und Unternehmen im Bereich Medienrecht und Telekommunikationsrecht, Verlage, Richter, Ministerien, Behörden und Wissenschaftler.

Hier kann der Kommentar zum Recht der elektronischen Medien bei Beck-Online bestellt werden.