Bilder nutzen ohne Einwilligung des Fotografen? Das geht – beim #Affenselfie

Nahezu gebetsmühlenartig wird zu Recht davor gewarnt, Bilder aus dem Internet auf die eigene Website zu übernehmen. Das Urheberrecht steht dem entgegen. Eine kleine Ausnahme hat es nun zu großer Berühmtheit gebracht: das Affenselfie… mehr lesen

Nicht leicht erkennbar: Stuttgarter Richter findet das Impressum auf Xing nicht

Das LG Stuttgart hat entschieden, dass jeder, der auf der Business-Plattform geschäftlich unterwegs ist, eines Impressums bedürfe. Der Link zum Impressum, der seit einigen Monaten in jedem Profil integriert ist, sei allerdings nicht leicht erkennbar. Wäre das Urteil richtig, wären praktisch alle geschäftlichen Xing-Profile rechtswidrig. mehr lesen

HÄRTING Paper zum Clearinghouse-Verfahren

Die neuen TLDs sind da. Ein neues HÄRTING-Paper gibt einen Überblick, wie das Clearinghouse-Verfahren funktioniert und für welche Markeninhaber es sinnvoll ist. mehr lesen

Das fehlende ‚e‘ – BGH zur Wettbewerbswidrigkeit von Tippfehler-Domains

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Registrierung der Vertipper-Domain wetteronlin.de jedenfalls dann eine unlautere Behinderung des hinter wetteronline.de stehenden Unternehmens ist, wenn die Domain unmittelbar auf eine Seite umgeleitet wird, auf der für private Krankenversicherungen geworben wird und der Domaininhaber dafür eine Werbevergütung erhält. mehr lesen

02/12 – OLG Koblenz – Individuelle Kommunikation per E-Mail

Ist über eine im Impressum angegebene E-Mail-Adresse lediglich ein System erreichbar, dass auf Kundenanfragen ausschließlich mit einem vorformulierten Standardschreiben reagiert, genügt dies nicht den Vorgaben an ein ordnungsgemäßes Impressum. Erforderlich ist in der Regel eine individuelle Antwort. Eine Pflicht, jede eingehende E-Mail zu beantworten, besteht jedoch nicht.