Monats-Archive: November 2016

in Aktuell, Sonstiges

Werbestopper, GDVI und Abmahnungen

27.11.2016 von Dr. Martin Schirmbacher

Viele größere Unternehmen erhalten seit Ende September regelmäßig Post von der GDVI GmbH. In diesen über 30 Seiten langen Schreiben sind tausende Namen und Adressen von Personen aufgeführt, die sich auf der Website werbestopper.de eingetragen und damit ihren Widerspruch gegen jedwede Werbung bekundet haben sollen.

in Online Shop, Aktuell

Sofortüberweisung ist gängig und zumutbar

22.11.2016 von Dr. Martin Schirmbacher

Das OLG Frankfurt hat einen Streit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und einer Tochter der Deutschen Bahn AG zu Gunsten der Bahn entschieden – und zu Gunsten der Sofort GmbH, die den Dienst Sofortüberweisung anbietet. Das Urteil bescheinigt Sofortüberweisung, ein gängiges und zumutbares Zahlungsmittel im Sinne von § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB zu sein. Und das vollkommen zu recht. mehr lesen

in Online Shop, Aktuell

BGH: Wertersatzanspruch des Händlers bei Ausprobieren der Ware

22.11.2016 von Dr. Martin Schirmbacher

Das Urteil ist mit Spannung erwartet worden. Der BGH hat entschieden, dass der Online-Käufer eines Katalysators Wertersatz schuldet, wenn er den Katalysator nach Erhalt einbauen und wieder ausbauen lässt und anschließend von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Kunde dürfe die Ware nur in einem Umfang testen, wie ihm das auch üblicherweise im Ladengeschäft möglich gewesen wäre (BGH vom 12.10.2016, Az. VIII ZR 55/15). Das Urteil liegt inzwischen im Volltext vor.

in Rechtsprechung, Unternehmenswebsite

02/22 – BGH – braunkohle-nein.de

19.11.2016 von Dr. Martin Schirmbacher

Bei der treuhänderischen Registrierung einer Domain kann der Treugeber von dem Treuhänder die Übertragung der Domain verlangen.

in Aktuell, E-Mail-Marketing

Auch SMS von Unternehmen mit gutem Zweck können Werbung sein

19.11.2016 von Dr. Martin Schirmbacher

Tue Gutes und rede drüber. Diesen alten PR-Tipp beherzigen auch viele Unternehmen. Wenn dies per E-Mail oder SMS geschieht, wird dafür häufig eine Einwilligung des Empfängers erforderlich sein. Das hat jetzt das OLG Frankfurt zu Lasten eines Autohauses entschieden. mehr lesen

in Aktuell, E-Mail-Marketing

Stets aktuelle Urteilsübersicht zum E-Mail-Marketing

05.11.2016 von Dr. Martin Schirmbacher

Auf absolit.de findet sich seit neuestem eine von Daniel Schätzle und mir stets aktuelle gehaltene Liste mit Urteilen zum E-Mail-Marketing. Dort tragen wir alle uns bekannten mitteilungsbedürftigen Urteile zum Recht der E-Mail-Werbung sein. Fehlt eines? Schicken Sie uns gern eine E-Mail.