Jahres-Archive: 2015

E-Mail-Marketing in der Praxis der Datenschutzbehörden

Nach und nach veröffentlichen die Datenschutzbehörden der Bundesländer ihre Tätigkeitsberichte. Häufig lohnt ein genauer Blick in die Praxis der Behörden. Unter anderem gibt es einige interessante Stellungnahmen zur E-Mail-Werbung. mehr lesen

BGH: Markenbeschwerden bei Google sind zulässig – Ausnahmen müssen aber genehmigt werden

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Markenbeschwerden bei Google grundsätzlich zulässig sind. Allerdings ist der Markeninhaber verpflichtet, die Auslieferung von markenrechtlich zulässigen Anzeigen zu dulden. Zulässig ist es, wenn in einer Anzeige einer Verkaufsplattform eine Marke erscheint, deren Produkte auf der Plattform angekauft oder verkauft werden können. mehr lesen

Webinar: Rechtliche Aspekte der Marketing Automation

Die Automation direkten Marketings steht für viele Unternehmen auf der Agenda für 2015. Ein von HÄRTING Rechtsanwälte und bevh angebotenes Online-Seminar am 10.4.2015 beschäftigte sich mit dem zugrunde liegenden Rechtsrahmen. Das Webinar kann kostenfrei nachgehört werden. mehr lesen

Wechsel der Inhaberschaft einer E-Mail-Adresse als Abmahnrisiko?

Das OLG Hamm hat entscheden, dass sich der Versender von Werbung per E-Mail bei Wechsel der Inhaberschaft einer E-Mail-Adresse auf eine Einwilligung des früheren Inhabers der Adresse berufen kann. mehr lesen

Mythos Abmahnung – Ein bisschen Aufklärung bei karlsCORE

Erst Anfang dieser Woche hagelte es wieder Schlagzeilen, wonach für eine Abmahnung wegen des Teilens eines Fotos bei Facebook 1.000,- Euro fällig würden. Das hört sich teuer an. Und reißerisch. Es verstellt aber den Blick für das Wesen einer Abmahnung und für die eigentlichen Gefahren, die in einer Abmahnung für ein Unternehmen liegen. Es geht um Unterlassung einer angeblich rechtswidrigen Handlung. Mit dem sehr weit verbreiteten Missverständnis aufzuräumen, war Mission meines kleinen Vortrags beim karlsCORE-Event heute in Berlin. mehr lesen

In Robe bei der SMX zu Suche und Recht

Schon zum sechsten Mal war ich bei der SMX in München mit einem Rechtsvortrag dabei. Und dennoch war es eine Premiere. In diesem Jahr gab es zwei Sessions von mir. Ein klassischer Vortrag zu Suche und Recht und eine Law Clinic. mehr lesen

Recht der elektronischen Medien in 3. Auflage erschienen

Ganz frisch erschienen ist die 3. Auflage des fast 3.000 Seiten starken juristischen Kommentars zum gesamten Recht des E-Commerce. Namhafte Autoren kommentieren dabei die für den elektronischen Geschäftsverkehr einschlägigen Gesetze mit dem besonderen Blick auf die Branche. Martin Schirmbacher hat dabei das gesamte Fernabsatzrecht (inklusive E-Commerce) beigesteuert und gemeinsam mit Prof. Micklitz Teile des UWG und §§ 5, 6 TMG kommentiert. mehr lesen

E-Mail zur Bestätigung der Eröffnung eines Kundenkontos = Spam?

In der vergangenen Woche sorgte eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin Pankow/Weißensee für Aufsehen und Unruhe bei Newsletterversendern. Teils wurde kolportiert, nach dem Urteil stehe das vielfach praktizierte Double-Opt-In-Verfahren in Frage. Tatsächlich hat das Gericht die Frage nach der Zulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens ausdrücklich offen gelassen. Unzulässig sei aber eine werbende Mail, die die Eröffnung eines Kundenkontos bestätigt. mehr lesen

Zwei Mal Recht @SMX München

Auch in diesem Jahr bin ich bei der SMX in München mit einem Rechtsvortrag dabei. 2015 wird es gleich zwei Sessions mit mir geben: Ein klassischer Vortrag zu Suche und Recht und eine Law Clinic, mit direkten Antowrten auf konkrete Fragen zu Suche und Recht. Jetzt anmelden mit 15 % Rabatt… mehr lesen

E-Mail-Marketing und Recht – Was von 2014 übrig bleibt und was 2015 womöglich bringen wird

Blickt man auf das E-Mail-Marketing-Jahr 2014 aus rechtlicher Sicht zurück, geschieht das nicht ganz so negativ wie in Ausgaben vergangener Jahre. Einigen Urteilen, die zu Lasten der Werbetreibenden ergangen sind, stehen auch ein paar Lichtblicke gegenüber. mehr lesen