Jahres-Archive: 2014

in Online Shop, Aktuell

LG Frankfurt a.M.: Verbot des Verkaufs über Plattformen unzulässig

11.08.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Das Landgericht Frankfurt a.M. hat den Lieferanten der Rucksackmarke Deuter dazu veurteilt, die Belieferung eines Händlers nicht davon abhängig zu machen, dass dieser die Rucksäcke nicht auf eBay oder Amazon anbietet und unter Nutzung von Preissuchmaschinen wie Idealo vermarktet. mehr lesen

in Online Shop, Aktuell

Built-to-order-Notebooks und das Widerrufsrecht

08.08.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Bei nach Kundenwünschen konfigurierten Notebooks besteht gegebenenfalls kein Widerrufsrecht des Verbrauchers. Darüber ist der Kunde zwar zu belehren, einer Vorabentscheidung, wann das genau der Fall ist, bedarf es aber nicht, wie ein Urteil des Kammergerichts zeigt. mehr lesen

in Eigene Website, Aktuell

Bilder nutzen ohne Einwilligung des Fotografen? Das geht – beim #Affenselfie

08.08.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Nahezu gebetsmühlenartig wird zu Recht davor gewarnt, Bilder aus dem Internet auf die eigene Website zu übernehmen. Das Urheberrecht steht dem entgegen. Eine kleine Ausnahme hat es nun zu großer Berühmtheit gebracht: das Affenselfie… mehr lesen

in Eigene Website, Aktuell, Sonstiges

Nicht leicht erkennbar: Stuttgarter Richter findet das Impressum auf Xing nicht

24.07.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Das LG Stuttgart hat entschieden, dass jeder, der auf der Business-Plattform geschäftlich unterwegs ist, eines Impressums bedürfe. Der Link zum Impressum, der seit einigen Monaten in jedem Profil integriert ist, sei allerdings nicht leicht erkennbar. Wäre das Urteil richtig, wären praktisch alle geschäftlichen Xing-Profile rechtswidrig. mehr lesen

in Online Shop, Aktuell, Vorträge und Seminare

Workshop: Rechtliche Aspekte im E-Commerce-Fulfillment #ehiff14

22.07.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Am 30.9./1.10 findet in Düsseldorf der EHI Fulfillment-Kongress statt. Dabei geht es um alle Aspekte moderner Logistik. Martin Schirmbacher wird im Rahmen der Veranstaltung einen Workshop zu rechtlichen Aspekten im E-Commerce-Fulfillment halten. mehr lesen

in Aktuell, Online-Werbung

Google AdWords Anzeigenweiterungen – ein paar Bemerkungen aus rechtlicher Sicht

22.07.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Google bietet seit einiger Zeit Erweiterungen für AdWords-Anzeigen an. Dabei gibt es – je nach Extension – ein paar gesichtspunkte zu beachten. Alles in allem sind die rechtlichen Themen aber mit überschaubarem Aufwand in den Griff zu bekommen. mehr lesen

in Aktuell, Online-Werbung, Sonstiges

Abgestraft und abgemahnt – Kostenloses eBoook bei finanzen.de

21.07.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Unter dem Titel: „Abgestraft & Abgemahnt – So riskant leben SEOs“ hat das Portal finanzen.de ein kostenloses eBook herausgegeben, das sich mit den Risiken von SEO-Dienstleistern beschäftigt. mehr lesen

in Online Shop, Aktuell

BGH-Urteil: Wann entspricht eine Widerrufsbelehrung der geforderten Form

08.07.2014 von Marlene Schreiber

Knapp einen Monat vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes, hat der BGH ein Urteil zu den Anforderungen an eine formgerechte Widerrufsbelehrung bei deren Abrufbarkeit über eine gewöhnliche Website sowie die Unwirksamkeit einer vorformulierten Bestätigungserklärung im Opt-in-Verfahren erlassen. mehr lesen

in Aktuell, Online-Werbung

Zum EuGH-Urteil über den Google-Index und das Recht auf Vergessenwerden

05.06.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Der Europäische Gerichtshof hat in den vergangenen Jahren viele wegweisende Urteile gefällt. Die Entscheidung in Sachen Google Spain SL vs. Mario Costeja González ist aber ein ganz besonderer Paukenschlag. Das Urteil wird sicher Einfluss auf die Arbeit von SEOs, jedenfalls aber den vielen Reputationmanagern haben. Im Kern hat der EuGH entschieden, dass Google unter Umständen Suchergebnisse löschen muss, obgleich sich die Quelle legitimer Weise im Netz befindet. mehr lesen

in Aktuell, E-Mail-Marketing

Amtsgericht: Autoresponder müssen ohne Werbung auskommen

30.05.2014 von Dr. Martin Schirmbacher

Ein Stuttgarter Amtsgericht hat eine dezente Werbung in einer Autoresponder-E-Mail beanstandet und einem ehemaligen Kunden einen Unterlassungsanspruch zugesprochen. Das Urteil geht zu weit und führt letztlich dazu, dass jeder E-Mail-Signatur als Werbung eingestuft werden kann. mehr lesen